BöB/IVöB

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Am 1. Januar 2021 trat das neue Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) in Kraft und gilt für alle Beschaffungen des Bundes. Ziel ist es, vom reinen Preiswettbewerb hin zu mehr Qualitätswettbewerb zu kommen. Für die Bauwirtschaft ist dieses Ziel zentral.

Das neue BöB hat nicht mehr nur den wirtschaftlichen, sondern daneben neu auch den volkswirtschaftlichen, ökologischen und sozial nachhaltigen Einsatz der öffentlichen Mittel zum Ziel. Der Zuschlag muss an das «vorteilhafteste» Angebot erfolgen, statt wie bisher an das «wirtschaftlich günstigste» Angebot.

Nach den Juristen sind die Praktiker gefragt

Nach der Revision des Gesetzes und des entsprechenden Verordnungstextes hat die KBOB sämtliche Verträge, Leitfäden und weitere Hilfsmittel auf allen föderalen Stufen überarbeitet. Die Beschaffungsstellen und die Anbieter sind nun gefordert, die Neuerungen in den konkreten Beschaffungen umzusetzen. Vorschläge, wie die Kriterien «Verlässlichkeit des Preises» und «Plausibilität des Angebotes» konkret umgesetzt werden sollen, liegen vor und werden in der Praxis geprüft.

Um das Ziel einer national harmonisierten Gesetzgebung im Bereich der öffentlichen Beschaffungen zu erreichen, ist es wichtig, dass die Kantone möglichst rasch der revidierten IVöB, der interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen, beitreten.

SNBS

Mit dem Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) haben die Wirtschaft und die staatlichen Organisationen eine gemeinsame Definition der Nachhaltigkeit geschaffen. Für die Beschaffungspraxis gilt es, daraus die relevanten sowie mess- und vergleichbaren Kriterien abzuleiten. Diese Kriterien haben sich stets am SNBS zu orientieren.

Aufruf an die Mitglieder Bauenschweiz und KBOB

Die KBOB und Bauenschweiz wollen sich mit Bezug auf das revidierte Beschaffungsrecht in den kommenden Jahren gemeinsam für die Umsetzung der neuen Vergabekultur auf allen föderalen Ebenen einsetzen. Sie rufen ihre Mitglieder auf, diese positiv mitzutragen und Neuerungen als Chance zu sehen und zu unterstützen.

Das Preisprüfungsrecht

Neben dem BöB erfuhr auch die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) eine Totalrevision. Augenfällig ist, dass viele Bestimmungen der alten VöB neu ins Gesetz integriert wurden.

Mehr Informationen

Nils Sommer, M.A. HSG in Law
Leiter Markt
058 360 77 74
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