Jetzt wird abgerechnet

Publikationen > Kolumnen > Jetzt wird abgerechnet

Frühjahr ist Neuanfang. Es ist die Zeit, wo Schlussstriche gezogen und mit dem vergangenen Geschäftsjahr abgerechnet wird. In den Schulen werden Zeugnisse verteilt, Verwaltungen und Firmen stellen Erträge und Kosten zusammen und ziehen Bilanz. Zurücktretende Verwaltungsräte oder Vorstände werden beschenkt, geehrt und mit den besten Wünschen in ihre verdienten Ruhestände entlassen.

Im Frühling werden die Berge von Berichten, Akten und Ordnern endlich aus dem Weg und in den Keller geräumt. Der Blick auf Neues und Kommendes wird frei. Die erste Jahreszeit hat also immer etwas Befreiendes, unabhängig davon, wie heiter die Aussichten aufs angebrochene Jahr auch sind.

Anders in der nationalen Politik, dort sind Frühlingsgefühle spätestens im Herbst zu erwarten. Dann sind eidgenössische Wahlen und auch dann wird abgerechnet, saldiert und bilanziert. Zurücktretende Politikerinnen und Politiker tun dies mit einer gewissen Gelassenheit und Genugtuung, ja vielleicht sogar mit einer Portion Selbstzufriedenheit. Diejenigen aber, die ihr Amt verteidigen, ihren Sitz behalten und weitere vier Jahre politisieren möchten, erwähnen unablässig ihre erzielten Erfolge und stellen ihrer potenziellen Wählerschaft weitere Resultate in Aussicht. Neuen Kandidaten schliesslich bleibt nicht mehr, als vollmundig ihre Rezepte anzupreisen, wie die Welt – oder zumindest die Schweiz – verbessert werden könnte.

Nun lässt sich aber in der Politik der Erfolg nicht einfach buchhalterisch, etwa als Gewinn oder als Ertragsüberschuss, bemessen. Wenn überhaupt, so lässt sich eine politische Tätigkeit erst nach ihrem Ende bilanzieren. Doch auch dann stellt sich die Frage: Was ist das Mass des politischen Erfolgs?

Der Erfolg steigt bestimmt nicht mit der Anzahl eingereichter Vorstösse, von denen die meisten weder mehrheitsfähig noch staatspolitisch oder gesellschaftlich relevant sind. Viele Vorstösse sind nicht nur nutzlos. Sie schaden sogar, indem sie die Bürokratie weiter aufblähen. Und trotzdem sind unsere Volksvertreter unglaublich effektiv im Produzieren von Gesetzen und Verordnungen: Die amtliche Sammlung des Bundesrechts wächst jährlich um bis zu 8000 Seiten.

Ich werde mir im Herbst die National- und Ständeräte sorgfältig aussuchen und besonders darauf achten, wer mehr tut, als nur von Bürokratieabbau zu reden. Meine Vertreterinnen und Vertreter in Bern sollen nicht nur das Richtige tun, sondern auch das Falsche nicht tun. Denn eine Bilanz besteht aus Aktiven und Passiven. Soviel Buchhaltung muss sein – auch in der Politik.