Etwas mehr Transparenz bei den Beschaffungen des ASTRA

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat erstmals einen Bericht über seine Beschaffungen publiziert. Damit geht der grösste Beschaffer von Strasseninfrastrukturen mit gutem Beispiel voran. Die Marktsituation für die Schweizer Bauunternehmen ist schwierig. Darüber schweigt der Bericht.

Infra Suisse, die Organisation der Schweizer Infrastrukturbauer, begrüsst die Publikation des Berichts.  Das ASTRA spricht sich darin klar zu den Prinzipien eines fairen öffentlichen Beschaffungswesens aus. Transparenz, Gleichbehandlung und Fairness sind wichtige Grundlagen für einen funktionierenden Wettbewerb. Das ist für die Infrastrukturbauer wichtig und wird als positives Signal gewertet.

Das Bundesamt für Strassen hat im vergangen Jahr gut 1300 Werkverträge im Gesamtwert von 940 Millionen Franken abgeschlossen. Hinzu kommen Aufträge, die durch Dritte vergeben werden, wie etwa Betrieb der Nationalstrassen oder die Netzfertigstellung, wo die Kantone die Bauherrschaft innehaben. Mit einem solchen jährlichen Auftragsvolumen gehört das Amt klar zu den grössten und wichtigsten Auftraggebern der Schweizer Bauunternehmen. Als staatliche Behörde ist es darüber hinaus ein wichtiger Akteur für die Infrastrukturbau-Branche.

Es fehlt die Erfolgskontrolle
Was Infra Suisse im Bericht vermisst, ist eine Erfolgskontrolle: Wie gut werden die hohen Anforderungen vom ASTRA eingehalten? Wie gut werden Zuschlagskriterien tatsächlich kommuniziert oder Vergabeentscheide begründet? Fragen, die für die Infrastrukturbauer elementar sind und in einer künftigen Evaluation beantwortet werden sollten.

Die Infrastrukturbauer – dazu gehören Bauunternehmen, die im Tiefbau, Strassenbau, Tunnelbau oder Gleisbau tätig sind – bewegen sich in einem Markt, der geprägt ist von einer kleinen Zahl grosser Auftraggeber: Bund, Kantone, Städte und die Bahnbetreiber generieren einen Grossteil des Marktvolumens. Entsprechend mächtig können diese im Markt auftreten. Ein funktionierendes und ausgewogenes Beschaffungsrecht, das für gleich lange Spiesse und faire Bedingungen sorgt, ist angesichts dessen fundamental.

Strassenfonds bringt Planungssicherheit
Schwierig ist die Situation für Bauunternehmen, wenn grosse Aufträge kurzfristig sistiert oder auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Was mit finanzpolitischen Sachzwängen begründet wird, macht es für die Firmen fast unmöglich, ihre Mitarbeitenden und Ressourcen verlässlich zu planen. Infra Suisse erwartet, dass mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) zumindest auf Bundesebene solche Planungsunsicherheiten bald der Vergangenheit angehören werden.