1200 Beschaffungen für 1.1 Milliarden Franken

Nicht zwingend das billigste, sondern das wirtschaftlichste Angebot soll gemäss den gesetzlichen Vorgaben den Zuschlag erhalten. Das betont das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in seinem Beschaffungsbericht. Infra Suisse, die Organisation der Schweizer Infrastrukturbauer, zeigt sich über den Bericht erfreut. Er sorgt für mehr Transparenz beim grössten Auftraggeber der Branche.

Infra Suisse begrüsst die Publikation des zweiten Beschaffungsberichts. Das ASTRA spricht sich darin klar für die Prinzipien eines fairen öffentlichen Beschaffungswesens aus. Transparenz und Gleichbehandlung sind wichtige Grundlagen für einen funktionierenden und fairen Wettbewerb. Das ist für die Schweizer Infrastrukturbauer wichtig. Sie werten die Publikation des Berichts als positives Signal nicht zuletzt für die anstehende Revision des Beschaffungsrechts.

Im Jahr 2016 hat das ASTRA mit Unternehmen insgesamt 1’182 Werkverträge (2015: 1’330) mit einem Gesamtwert von 1.098 Milliarden Franken (2015: 944 Millionen Franken) abgeschlossen. Dabei wurden mit 649 (2015: 666) verschiedenen Firmen Verträge geschlossen. Hinzu kommen Aufträge, die durch Dritte vergeben werden, wie etwa der Betrieb der Nationalstrassen oder die Netzfertigstellung, wo die Kantone die Bauherrschaft innehaben. Mit einem solchen jährlichen Auftragsvolumen gehört das Amt klar zu den grössten und wichtigsten Auftraggebern der Schweizer Bauunternehmen. Als staatliche Behörde ist es darüber hinaus ein wichtiger Akteur für die Infrastrukturbau-Branche.

Vorhandenen Spielraum nutzen

Das öffentliche Beschaffungsgesetz gibt den Rahmen für Beschaffungen vor. Das ASTRA zeigt, wie der vorhandene Gesetzesspielraum sinnvoll und im Interesse aller genutzt werden kann. So verweist es mit Recht auf den Umstand, dass die gesetzlichen Vorgaben nicht an das billigste, sondern an das wirtschaftlich günstigste Angebot zu vergeben sind. Über diese deutliche Aussage ist Infra Suisse erfreut. Bei vielen Bauherren wird der Preis zu stark gewichtet. Auf der Strecke bleibt dabei der Wettbewerb um Qualität und Nachhaltigkeit. Das muss sich ändern.

Revidiertes Beschaffungsrecht

Die Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungsrecht wird voraussichtlich im Herbst im Parlament beraten. Infra Suisse unterstützt die Vorlage. Sie schafft dank der Harmonisierung mit der interkantonalen Vereinbarung weniger Bürokratie, sorgt mit dem Verbot von sogenannten Angebotsrunden für mehr Fairness und ermöglicht mit der Möglichkeit für Dialoge mehr Innovation.